AGB

Gültig ab: 01. Januar 2021

Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils aktuellen Fassung. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH behält sich das Recht vor, die AGB zu überprüfen und ggf. einseitig anzupassen. Alle Rechte vorbehalten.

I. Allgemeine Bedingungen

1. Soweit im Folgenden von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH die Rede ist, so ist damit die

Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH
vertreten durch Daniel Jeschonowski
Christian-Eckardt-Straße 38
07768 Kahla
Registernummer: HRB 517186
Registergericht: Amtsgericht Jena
gemeint.
2. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH veröffentlicht die AGB in der jeweils aktuellen Fassung auf der Internetseite www.kahlaporzellan.com.

3. Die nachstehenden AGB gelten für alle mit der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH abgeschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Waren und Dienstleistungen, inkl. Bestellungen über unseren Internetshop www.kahlaporzellan.com. Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers sowie mündliche Vereinbarungen sind für die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH nur dann bindend, wenn die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH solche abweichenden Bedingungen oder mündliche Vereinbarungen schriftlich anerkannt hat.

4.  Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der

Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH
vertreten durch Daniel Jeschonowski
Christian-Eckardt-Straße 38
07768 Kahla
Registernummer: HRB 517186
Registergericht: Amtsgericht Jena
zustande.
5. Alle Vereinbarungen, die zwischen der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH und dem Käufer im Zusammenhang mit Kaufverträgen getroffen werden, sind in der Auftragsbestätigung von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH und in diesen AGB schriftlich niedergelegt.

 

6. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH behält sich die Anwendung von technischen Verbesserungen sowie die geringfügige Änderung von Materialien, Formen, Designs und Farben auch nach Auftragsbestätigung ausdrücklich vor.

II. Angebot und Vertragsschluss

1. Die Angebote der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet hat. Sämtliche Annahmeerklärungen und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH. Das Gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

2. Die Präsentationen der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

3. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gibt der Kunde ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.


        Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

        Auswahl der gewünschten Ware (Artikel und Menge)

  • Konfiguration/ Personalisierung der gewünschten Ware
  • Eingabe der Kundendaten
  • Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „jetzt bestellen“

Der Kunde kann vor dem Bestätigen der Bestellung Eingabefehler  berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine Eingangsbestätigung. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche.

4. Maßangaben, Gewichte, Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH gehören, bleiben im Eigentum der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

 III. Zahlungsbedingungen

1. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH veröffentlicht die Preise für Waren und Dienstleistungen in der jeweils aktuellen Fassung auf der Internetseite  www.kahlaporzellan.com. Mit dem Beginn der Gültigkeit einer aktualisierten Preisliste verlieren alle bisherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

2. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH informiert seine Käufer schriftlich über die gewährten Einkaufs- und Zahlungsbedingungen. Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis ohne ein zeitliches Zahlungsziel und ohne Abzug eines Zahlungsvorteils (z. B. Skonto) mit Eingang der Rechnung bei dem Käufer zur Zahlung an die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH fällig.

3. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH behält sich das Recht vor, ihre Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Kaufvertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Materialpreissteigerungen größer 5% eintreten. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH wird den Käufer mit angemessener Frist hierüber informieren.

4. Der Käufer kommt auch ohne Mahnung seitens der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH in Verzug, wenn er den Kaufpreis nicht innerhalb der vereinbarten Frist zahlt. Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, ist die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Verzugs Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens sowie Folgeschadens durch die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH bleibt vorbehalten.

5.  Die Rechnungsstellung der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH erfolgt gesondert in elektronischer Form oder per Postversand. 

 IV. Lieferung

1. Liefertermine und Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, stellen unverbindliche Liefertermine und Fristen dar.

2. Übersteigt die von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH unverbindlich genannte oder die mit der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH verbindlich vereinbarte Lieferzeit den Zeitraum von vier Monaten ab Vertragsschluss oder verzögert sich der Liefertermin über vier Monate ab Vertragsschluss aus Gründen, die allein der Käufer zu vertreten hat oder die in seinen Risikobereich fallen, ist die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH berechtigt, einen abweichenden Preis gemäß der Preisliste zu verlangen, die am Tag des Warenausgangs bei der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH gültig ist.

3. Falls die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH schuldhaft eine verbindlich vereinbarte Lieferzeit oder Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Käufer der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung bei der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Käufer in Folge des von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.

5. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH haftet dem Käufer bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt und Folgeschäden sind ausgeschlossen.

6. Beruht der von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haftet die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist und Folgeschäden ausgeschlossen sind.

7. Die weiteren gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Käufers wegen eines Lieferverzuges der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH bleiben unberührt.

8. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.

 

9. Bei höherer Gewalt ist die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH von ihrer Lieferpflicht freigestellt.

V. Versand und Gefahrübergang

1. Verladung und Versand erfolgen gemäß der vereinbarten Incoterm. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers bzw. des Empfängers.
2. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers bzw. des Empfängers verzögert, so lagert die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers ein. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
3. Für Transportverzögerungen und durch Beschädigung der Verpackung verursachte Mängel übernimmt die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH keine Haftung; dies gilt auch bei vereinbarter Lieferung frei Haus.

 VI. Gewährleistung

1. Der Käufer ist verpflichtet, die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Jeglicher Mangel ist innerhalb der gesetzlichen Frist (§ 377 HGB) ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH zu rügen. Rücksendungen ohne vorhergehende schriftliche Rügen werden von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH nicht anerkannt. 

2. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Käufer einen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt und von dem Käufer rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, ist die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH - unter Ausschluss der Rechte des Käufers von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen - zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

3. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH ist berechtigt, die von dem Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

5. Die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH haftet unbeschadet der Regelung in IV. Ziffer 2 bis 6 dieser AGB und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihrer gesetzlichen Vertretern oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

6. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung der Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Falls die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH mit der Herstellung und Lieferung von individualisierter Ware nach den Vorgaben des Käufers, des Folgekäufers oder des Empfängers wie z. B. Zeichnungen, Muster, Druckvorlagen oder Modelle durch den Käufer beauftragt wird, übernimmt dieser die Gewähr, dass durch die Herstellung und Lieferung etwaige Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Der Käufer versichert mit Abschluss des Kaufvertrags die Porzellanmanufaktur Kahla/Thüringen GmbH von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten freizustellen und unwiderruflich schad- und klaglos zu halten.

Wir übernehmen keine Haftung bei nicht sachgemäßem Gebrauch oder Behandlung. Generell sind unsere Keramik- und Glasprodukte spülmaschinengeeignet. Für die Dauer der Haltbarkeit der Veredelung kann keine Gewährleistung übernommen werden, da die Haltbarkeit des Drucks von dem eingesetzten Spülmittel und insbesondere vom Wasserhärtegrad abhängig ist. Grundsätzlich können wir ab einem Zeitraum von 12 Monaten nach der Auslieferung keine Reklamationen bzgl. Druckhaltbarkeit mehr anerkennen.